Sonntag, 17. Juli 2011

Europa neu erfinden (5)

Die Welt am Sonntag veröffentlicht mit heutigem Datum den Artikel „Europäer und Amerikaner sind sich einig: Weniger Staat ist der Weg aus der Krise“.

Auf Europa bezogen heißt das:
Wenn die jeweils nationalen Bürger sich einig sind, dass die Krise mit Haushaltskürzungen und gegebenenfalls mit einer leichten Steuererhöhung zu lösen sei, so mag man diesen Weg beschreiten.

Eines sollte dabei aber klar hervorgehoben werden, der Kostenfaktor Europa ist auf ein Minimum zu reduzieren. Eine superschlanke EU kann viel effektiver ihre Aufsichtsarbeiten durchführen, wobei das Prinzip der kurzen Wege zu Entscheidungen ein Kriterium mehr sein könnte. 

Vom Tisch müssen Überlegungen, weitere Behörden wie eine europäische Finanz- und Wirtschaftsbehörde oder gar die Erhebung einer eigenständigen (Finanz-) Steuer, die vor allem die Bürger mehr belastet, wobei die Einnahmen im europäischen Verwaltungssumpf verschwinden und nur nach weiteren Erhöhungen schreien.

Weniger Staat heißt also vorrangig: Weg von "Maastricht" und "Lissabon", weg vom der moribunden Europäischen Union mit ihrer Euro-Gruppe, weg vom Euro und die Schaffung einer Koordinationsstelle als Ersatz für alle bisherigen Institutionen. 

Dieser Koordinationsstelle obliegt die Aufsicht und sie befolgt dann nur noch Anweisungen, die aus den Europa-Ministerien der Teilnehmerstaaten, unter Vorsitz des jeweiligen Regierungschefs vorgeschlagen und unter den Regierungschefs abgestimmt wurden.

Der Euro wird wieder durch Nationalwährungen ersetzt.  Unter den Teilnehmerländern werden flexible Kurse etabliert, die sich den wirtschaftlichen Entwicklungen in den Nationalstaaten und unter den Teilnehmerländern anpassen. Der Begriff "Euro" als Umrechnungseinheit wird dann auf die jeweils angepassten Kurse verwendet.

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